18./19.9.2018 3. Fachkonferenz Kommune innovativ

Am 1. Veranstaltungstag hielt Prof. Dr. Gesine Schwan einen Vortrag zum Thema: Rolle und Bedeutung von Zivilgesellschaften und Unternehmen in Kommunen - sie betonte dabei die Bedeutung kommunaler Initiativen für die Demokratie und den Erhalt eines starken, pluralen Europas.

In Arbeitsforen stellten sich dann die Projekte mit ihren Ergebnissen und Erfahrungen vor. Bspw. wurde die Frage thematisiert: Ob Regionale Entwicklungsfonds für ländliche, strukturschwache Regionen ein Lösungsansatz sind, um Gemeinden ohne Eigenmittel in eine gestaltende Rolle zu versetzen und um somit der Abwärtsspirale mit Leerstand und Abwanderung entgegenzuwirken.

Zum Abschluss gab es eine Talkrunde mit Bürgermeistern, welche ihre Erfahrungen einbrachten und u.a. die viel zu komplexen Förderkriterien kritisierten. Auch wurde das Problem thematisiert, dass Forschungsvorhaben förderfähig sind, doch nach dem Auslaufen der Förderung meist die Weiterfinanzierung und Verstetigung des Projektes durch fehlende Instrumente der Landesförderung und Anerkennung von freiwilligen Leistungen bei Kommunen in Haushaltsicherung ein großes Problem darstellen.

 Am 2. Veranstaltungstag  begrüßte der Oberbürgermeister von Dortmund die Teilnehmer und zeigte die umfangreichen Probleme einer Großstadt, aber auch Möglichkeiten der Integration von sozial Schwachen und Mitbürgern mit Migrationshintergrund in der Stadt durch Projekte und aktive Vereins- und Quartiersarbeit.

Erneut fanden Arbeitsforen statt, wobei wir auch das Projekt KOMET in Workshop 8 „Regionale Zusammenarbeit – Mit welchen Formen interkommunaler Zusammenarbeit können Kommunen gemeinsam eine ressourcenschonende Siedlungsentwicklung erreichen?“ vor ca. 30 Teilnehmern präsentierten. Es wurde diskutiert, ob ein Landkreis oder eine Gemeinde besser als Träger für interkommunale Projekte geeignet wäre. Als Vorteil der Kreisebene wurde die Sicherung der Finanzierung des Eigenanteils und die erleichterte Antragstellung gesehen. Als Vorteil der Gemeindeebene wurde die stärkere Projektidentifizierung genannt. Der interdisziplinäre Ansatz, Leerstandsbekämpfung mit Sicherung von Arbeitsplätzen, Mobilitätsfragen und Tourismusförderung zu verknüpfen, wurde begrüßt, ebenfalls die Ansprache der Bürgermeister sowie das Format der Bürgerwerkstätten als praktikables Instrument des ländlichen Raumes für direkte Ansprache. Viele Teilnehmer haben die Erfahrung, dass in ihren Bundesländern BMBF-Modellprojekte nicht vorrangig weiter gefördert werden, da Ministerien wenig flexibel sind und neue Ideen sich nur langsam durchsetzen. Dafür sind drei Jahre Modellprojektphase fast zu kurz als Projektlaufzeit.

In der Abschlussdiskussion im Podium waren sich die Teilnehmer einig, dass die Verstetigung die größte Herausforderung ist. Die wissenschaftliche Begleitung entfällt ab Projektende und die Kommunen müssen nach Wegen suchen, ohne Förderung die  Weiterführung des Projektes und der begonnenen Prozesse zu realisieren. Ob dies gelingen wird, war bei vielen Teilnehmern dieses Erfahrungsaustausches der "Kommune innovativ"-Projekte noch unklar.